BDG warnt vor Wirkungslosigkeit des EU-Beihilferahmens

Mit dem Clean Industrial Deal State Aid Framework (CISAF) definiert die EU-Kommission Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Entlastung energieintensiver Industrien bei den Stromkosten im Rahmen der Dekarbonisierung. Der Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie (BDG) sieht in der aktuellen Ausgestaltung jedoch keine effektive Unterstützung für die Branche.

Die Leitlinie fokussiert auf den Börsenstrompreis, der deutlich unter den tatsächlichen Kosten liegt, und begrenzt die Begünstigungen auf 50 % der Strommenge sowie 50 % des Durchschnittspreises, mit einer Mindestgrenze von 5 Cent pro Kilowattstunde. Zudem sind die Entlastungen auf drei Jahre befristet und an strenge Investitionsvorgaben gebunden.

Berechnungen des BDG zeigen, dass dadurch lediglich rund 2,5 % der Stromkosten eingespart würden – ein zu geringer Effekt, um die dringend notwendige Transformation voranzutreiben.

„Wir begrüßen die Anerkennung der hohen Kosten der Dekarbonisierung durch die EU-Kommission“, sagt BDG-Hauptgeschäftsführer Max Schumacher, „doch ohne eine langfristige und planbare Förderung der operativen Kosten, insbesondere eines Strompreisdeckels von 5 Cent pro Kilowattstunde über mindestens zehn Jahre, bleibt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Gießerei-Industrie gefährdet.“

Der BDG fordert daher Nachbesserungen am CISAF-Rahmen, um eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Transformation der Industrie zu ermöglichen.

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