Rezession und Deindustrialisierung mit wettbewerbsfähigen Strompreisen stoppen
In der wirtschaftlichen Rezession rücken die ungünstigen Standortbedingungen in Deutschland in den Fokus: Die Transformation benötigt Investitionen in Billionenhöhe. Der immer noch hohe Strompreis und die dramatisch steigenden Netzentgelte verschärfen die Industrie- und Wirtschaftskrise. Der Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie (BDG) erneuert – wie zahlreiche weitere Verbände und Industrien mit energieintensiver Produktion – seine Forderung nach einer raschen Senkung der Stromkosten auf ein international konkurrenzfähiges Niveau.
In den vergangenen Monaten hatten vor allem Themen wie Zuwanderung und Koalitionsstreit die grundlegenden wirtschaftspolitischen Probleme in Deutschland in der öffentlichen Diskussion überlagert. Grundsätzliche Fragen um Standort und Rahmenbedingungen drängen jetzt wieder auf die Agenda: Deutschland steckt tief in der Rezession, weil der Standort in der internationalen Wettbewerbsfähigkeit massiv zurückgefallen ist. Die Transformationspfade-Studie des BDI, an der auch der BDG mitgewirkt hat, beziffert den Investitionsstau in Deutschland auf 1,4 Billionen Euro – Geld, das dringend in die Modernisierung der Infrastruktur sowie die Transformation investiert werden muss. Im Zuge der drohenden Abwanderung von Chemie und Stahl sowie zuletzt der Volkswagen-Krise geraten Rahmenbedingungen wie überbordende Bürokratie sowie viel zu hohe Strompreise und Netzentgelte in den wirtschaftspolitischen Fokus. Erst gestern erneuerte die IG Metall beim Duisburger Stahlgipfel wieder die bereits in 2023 gemeinsam mit dem BDG erhobene Forderung zur Einführung eines Industriestrompreises.
„Die Situation im energieintensiven industriellen Mittelstand in Deutschland ist dramatisch. Die Deindustrialisierung hat mit dem Verlust von Aufträgen ins Ausland in der deutschen Gießerei-Industrie bereits konkret begonnen. Ein wesentlicher Verlagerungsgrund ist der in Deutschland zu teure Strom. Wir sind international nicht wettbewerbsfähig“, beschreibt BDG-Hauptgeschäftsführer Max Schumacher die Situation der deutschen Gießerei-Industrie. „Wir fordern die rasche und nachhaltige Senkung der Stromkosten auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau.“
Der BDG formuliert diese Forderung vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Themen Standort und Industriestrompreis. Beim Stahlgipfel in Duisburg hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am 16. September ein klares Bekenntnis zum Standort abgelegt und eingeräumt, dass in den vergangenen Jahrzehnten zu wenig in die Wettbewerbsfähigkeit des Landes investiert worden sei. Habeck hatte in Duisburg auch explizit die Subventionierung von Netzentgelten ins Spiel gebracht.
Schumacher: „Wir werten die Thematisierung der Netzentgelte als positives Signal dafür, dass Minister Habeck der drohenden Deindustrialisierung gegensteuern möchte. Die Netzentgelte dürfen am Ende die Stromrechnung unserer Unternehmen nicht belasten.“